Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

für die Nutzung der SaaS-Plattform GetProspects, einer Marke von digirelation.

§ 1. Geltungsbereich  und Vertragsparteien

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Online-Plattform getProspects der digirelation e.U., Reichsstraße 79, 6800 Feldkirch, Österreich (nachfolgend „Anbieter“).

1.2 Vertragspartner ist die natürliche oder juristische Person („Nutzer“), die sich auf der Plattform registriert oder den Dienst nutzt.

1.3 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt schriftlich zu.

1.4 Diese AGB gelten auch für künftige Verträge, selbst wenn nicht nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wird.

1.5 Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 1 UGB. Verbraucher sind von der Nutzung ausgeschlossen.

§ 2. Leistungsbeschreibung

2.1 getProspects ist eine cloudbasierte SaaS-Lösung zur Lead-Recherche, Datenanreicherung, E-Mail-/Outreach-Automatisierung, CRM-Verwaltung, KI-generierten Text- und Videoerstellung sowie Tracking von Interaktionen.

2.2 Der Anbieter stellt ausschließlich die technische Infrastruktur bereit. Ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg (z. B. Antwortquote, Zustellbarkeit oder Umsatzsteigerung) wird nicht geschuldet.

2.3 Die Software basiert auf einem modularen System mit u. a. folgenden Komponenten:

Backend: PHP 8.x, MVC-Architektur
Datenbank: MariaDB/MySQL
Frontend: HTML5, TailwindCSS, Alpine.js
Videoverarbeitung: FFmpeg
KI-Funktionen: OpenAI API (Text, Whisper für Transkription)
Speicher & Tracking: interne Datenbankstrukturen (u. a. users, campaigns, leads, tracking, prompts)

2.4 Der Anbieter kann jederzeit Funktionsänderungen, Sicherheitsupdates oder UI-Anpassungen durchführen, sofern diese den Hauptzweck der Plattform nicht wesentlich beeinträchtigen.

2.5 Inhalte, Hinweise, Vorlagen oder KI-Ergebnisse stellen keine Rechtsberatung dar. Der Anbieter schuldet keine Prüfung auf rechtliche Zulässigkeit (z. B. DSGVO/UWG/ePrivacy) hochgeladener oder verarbeiteter Daten / Inhalte oder ausgegebener Ergebnisse und übernimmt keine Verantwortung für Zustellbarkeit (z. B. DNS/SPF/DKIM/DMARC), List-Hygiene oder Ergebnisqualität.

2.6 Die Software verwendet KI. Die verarbeiteten oder hochgeladenen Daten und Inhalte werden anonymisiert zum Trainieren und zur fortlaufenden (Weiter-)Entwicklung der KI und der Software verwendet. Das ist erforderlich, damit die eingesetzte KI und die Software ihr Potential besser ausschöpfen können. Der Nutzer stimmt dieser Verwendung der von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte zu.

§ 3. Registrierung  und Nutzerkonto

3.1 Für die Nutzung ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet, korrekte Angaben zu machen.

3.2 Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist untersagt.

3.3 Der Anbieter darf Nutzerkonten bei Verdacht auf Missbrauch, Rechtsverstoß oder unlautere Nutzung sperren oder löschen.

§ 4. Verantwortlichkeit des Nutzers

4.1 Der Nutzer ist allein verantwortlich für:

die Rechtmäßigkeit der Verwendung der von ihm hochgeladenen Inhalte
die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der von ihm bereit gestellten personenbezogenen Daten (insb. Leads und Kontakte),
die Inhalte, Empfänger und Häufigkeit der versendeten Nachrichten,
die Einhaltung aller Datenschutz-, Wettbewerbs- und Kommunikationsgesetze (z. B. DSGVO, UWG, ePrivacy), sowie urheberrechtlicher Bestimmungen
die Beschaffung erforderlicher Opt-ins oder Einwilligungen.

Der Nutzer bleibt auch bei der Nutzung von Integrationen oder API-Schnittstellen zu Drittsystemen allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Daten verarbeitung, der verwendeten Inhalte und der damit verbundenen Prozesse.

4.2 Der Anbieter überprüft weder die Rechtsgrundlage noch den Inhalt der verarbeiteten Daten, Inhalte oder Nachrichten.

4.3 Der Nutzer darf nur solche Inhalte und Daten hochladen oder verarbeiten, für die er über die dafür notwendigen Rechte verfügt.

4.4 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform sämtliche gesetzlichen Vorschriften insbesondere die Vorgaben des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der ePrivacy-Richtlinie sowie der Gesetze über den Schutz geistigen Eigentums einzuhalten.

4.5 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Rechtmäßigkeit von E-Mail-Kampagnen, Kontaktaufnahmen oder sonstigen Marketingmaßnahmen, die über die Plattform durchgeführt werden.

Der Nutzer ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass jede seiner versendeten Nachrichten rechtmäßig erfolgt und insbesondere keine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 UWG oder vergleichbarer Vorschriften anderer Länder darstellt.

4.6 Mitwirkungspflichten

Der Nutzer ist für die korrekte Konfiguration seiner Versandinfrastruktur verantwortlich (u. a. Absenderdomänen, DNS-Einträge wie SPF/DKIM/DMARC, Bounce-Handling) sowie für die Pflege und Qualität seiner Datenbestände.

§ 5. Auftragsverarbeitung (DSGVO)

5.1 Der Anbieter agiert im datenschutzrechtlichen Sinne als Auftragsverarbeiter gemäß Art. 28 DSGVO.

5.2 Eine separate Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) kann elektronisch abgeschlossen werden.

§ 6. Nutzung von Drittanbietern und APIs

6.1 Der Anbieter nutzt zur Leistungserbringung Drittanbieter (z. B. OpenAI LLC, Microsoft Azure, Nylas, Scrapingbee, Dropcontact, Hunter, Peanuts SaaS Studio, FFmpeg).

6.2 Dem Nutzer ist bewusst und er ist damit einverstanden, dass die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte im Rahmen der Leistungserbringung technisch an diese Partner übermittelt werden können, soweit dies zur Funktionsbereitstellung erforderlich ist.

6.3 Der Anbieter haftet nicht für Störungen, Ausfälle oder Datenfehler, die auf Drittanbieter zurückzuführen sind.
6.4 API- und Drittanbieter-Integrationen

Der Anbieter stellt optionale Schnittstellen (APIs) und Integrationen zu externen Systemen (z. B. E-Commerce-Plattformen wie Shopify, WooCommerce, HubSpot, Zapier oder vergleichbare Dienste) zur Verfügung, um den Datenaustausch zwischen der Plattform und Drittsystemen zu ermöglichen. Diese Integrationen werden ausschließlich als technische Verbindungsmöglichkeit bereitgestellt. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit, Funktionalität, Datenintegrität oder Sicherheit dieser Drittanbieter-Systeme oder deren oder eigener APIs.

6.5 Verantwortung für Daten und Opt-ins

Der Nutzer ist allein verantwortlich für:

die Rechtmäßigkeit der Übertragung oder Synchronisierung von Daten über API- oder E-Commerce-Integrationen (z. B. Kundendaten, Leads, Produktinformationen),
die Einholung erforderlicher Einwilligungen oder Opt-ins nach DSGVO, UWG und ePrivacy-Richtlinie,
die Einhaltung der Datenschutz- und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Drittanbieterplattformen.

Der Anbieter haftet nicht für Datenschutz- oder Wettbewerbsverstöße, die durch unrechtmäßige Daten verarbeitung, unvollständige Opt-ins oder fehlerhafte API-Implementierungen entstehen.

6.6 Technische Änderungen und Deaktivierung

Der Anbieter behält sich vor, Integrationen oder APIs jederzeit zu ändern, zu deaktivieren oder anzupassen, wenn dies aus technischen, sicherheitsrelevanten oder rechtlichen Gründen erforderlich ist.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf dauerhafte Verfügbarkeit bestimmter Integrationen oder API-Endpunkte.

6.7 Haftungsbeschränkung für API-Nutzung

Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, Übertragungsfehler, Systeminkompatibilitäten, Drittanbieter-Ausfälle oder sonstige Schäden, die aus der Nutzung oder Fehlfunktion externer Schnittstellen resultieren. Die Nutzung von Integrationen erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Es obliegt dem Nutzer, regelmäßige Datensicherungen und Validierungen durchzuführen, um etwaige Synchronisationsfehler zu erkennen und zu beheben.

6.8 API-Zugriff setzt die sichere Verwahrung individueller API-Schlüssel voraus; eine Weitergabe an Dritte ist untersagt.

6.9 Der Anbieter kann Ratenlimits, Quoten und Fair-Use-Grenzen festlegen und dynamisch anpassen.

6.10 Dem Nutzer zuzurechnende Verstöße (übermäßige Last, Umgehung von Limits, unsichere Clients) berechtigen den Anbieter zur sofortigen Drosselung oder Sperre.

6.11 Sandbox/Entwickler-Umgebungen sind nicht für Produktivdaten bestimmt.

6.12 Leistungsgrenzen und Fair-Use-Regelung

(a) Der Anbieter kann technische Nutzungs- und Volumenbegrenzungen (z. B. Anzahl von Kampagnen, API-Calls, E-Mails pro Tag, Uploadgrößen für Videos oder Dateien) festlegen.

(b) Diese Limits dienen der Systemsicherheit und dem fairen Ressourceneinsatz.

(c) Bei erheblicher Überschreitung oder missbräuchlicher Nutzung ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff vorübergehend zu drosseln oder zu sperren.

6.13 Änderungen der Limits

Der Anbieter kann Leistungsgrenzen jederzeit anpassen, wenn dies aus technischen, sicherheitsrelevanten oder wirtschaftlichen Gründen erforderlich ist.

Über wesentliche Änderungen, die den laufenden Vertrag betreffen, wird der Nutzer rechtzeitig informiert.

§ 7. KI- und Automatisierungsfunktionen

7.1 Inhalte, Texte, Analysen oder Vorschläge, die durch KI-Modelle (z. B. OpenAI GPT-4o, Whisper, Perplexity) generiert werden, dienen ausschließlich als unterstützende Hilfsmittel.

7.2 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Gesetzeskonformität oder Eignung der KI-generierten Inhalte.

7.3 Der Nutzer ist verpflichtet, alle durch KI erzeugten Inhalte vor Nutzung oder Versand eigenständig auf Richtigkeit und Rechtmäßigkeit zu prüfen und nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (AI-Act) als solche zu kennzeichnen.

7.4 Als „Beta“, „Labs“, „Preview“ gekennzeichnete Funktionen werden „as is“ ohne Gewähr bereitgestellt und können jederzeit geändert oder eingestellt werden.

7.5 Output aus KI-Funktionen kann sachlich falsch, unvollständig oder rechtlich unzulässig sein; der Nutzer prüft Inhalte vor Verwendung eigenständig.

7.6 Der Anbieter kann Beta-Zugänge jederzeit widerrufen.

§ 8. Verbotene Nutzung

8.1 Die vertrags- oder gesetzwidrige Nutzung des Dienstes ist untersagt, das gilt insbesondere für die Nutzung für:

den Versand von Spam, unaufgeforderter Werbung oder Kaltakquise ohne Rechtsgrundlage,
das Verarbeiten oder Hochladen unrechtmäßig erlangter Inhalte oder personenbezogener Daten,
Handlungen, die Dritte belästigen, täuschen, bedrohen oder diffamieren,
Reverse Engineering, Scraping, Hacking oder Manipulation der Plattform,
den Versuch, Schutzmechanismen zu umgehen oder API-Limits zu missbrauchen.

8.2 Der Nutzer stellt den Anbieter ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen, Kosten, Bußgeldern, Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen frei, die aufgrund von gesetz- oder vertragswidriger Nutzung, insbesondere aus oder im Zusammenhang mit Verstößen gegen das UWG, die DSGVO, die ePrivacy-Richtlinie oder andere Kommunikations- und Werberegelungen durch dem Nutzer zuzurechnende Handlungen entstehen.

§ 9. Verfügbarkeit, Support  und Wartung

8.1 Die vertrags- oder gesetzwidrige Nutzung des Dienstes ist untersagt, das gilt insbesondere für die Nutzung für:

den Versand von Spam, unaufgeforderter Werbung oder Kaltakquise ohne Rechtsgrundlage,
das Verarbeiten oder Hochladen unrechtmäßig erlangter Inhalte oder personenbezogener Daten,
Handlungen, die Dritte belästigen, täuschen, bedrohen oder diffamieren,
Reverse Engineering, Scraping, Hacking oder Manipulation der Plattform,
den Versuch, Schutzmechanismen zu umgehen oder API-Limits zu missbrauchen.

§ 10. Gewährleistung und Haftung

10.1 Der Anbieter leistet Gewähr, daß die Plattform im Wesentlichen wie in diesem Vertrag beschrieben funktioniert. Der Nutzer ist sich dessen bewußt, daß es trotz der Anstrengungen, die der Anbieter zur Fehlererkennung und Fehlervermeidung unternimmt, gänzlich fehlerfreie Software nicht gibt. Hinzu kommt, daß Künstliche Intelligenz und damit eine neue Technik eingesetzt wird, die noch nicht abschließend erforscht ist und sich sehr schnell weiterentwickelt. Außerdem ist diese Technik sich laufend ändernder rechtlichen Rahmenbedingungen und technischen Voraussetzungen ausgesetzt.

Der Anbieter übernimmt daher über diese Bestimmung hinaus insgesamt keine Gewährleistung, insbesondere keine Gewährleistung für die Fehlerfreiheit, Verfügbarkeit oder Kompatibilität der Software oder die Richtigkeit der verarbeiteten oder ausgegebenen Daten und/oder Inhalte.

Für Drittkomponenten ist der Anbieter nicht verantwortlich, insbesondere nicht für die Richtigkeit der darüber hochgeladenen oder verarbeiteten Daten und Inhalte. Für Drittkomponenten gelten die Bestimmungen des jeweiligen Dritten. Der Anbieter leistet für Drittkomponenten sohin keine Gewähr und haftet dafür nicht.

Der Anbieter leistet überdies keine Gewähr dafür und haftet nicht, dass jedes Setup eines Nutzers in jeder Kombination mit der Software verwendbar oder abbildbar ist.

10.2 Der Nutzer hat Mängel innerhalb von drei Werktagen schriftlich und so konkret zu rügen, daß sie rekonstruiert werden können. Tut er das, wird der Anbieter die Mängel durch Verbesserung beheben, wozu auch ein work-around oder eine neue Plattformversion zählt.

10.3 Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

10.4 Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, Empfängerlisten, Kampagnen oder Nachrichten, die der Nutzer über die Plattform verarbeitet oder versendet.

10.5 Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei GetProjects um keine Datenhosting Lösung handelt. Der Nutzer ist daher selbst für die Daten auf seinen Systemen und insbesondere dafür verantwortlich, diese Daten angemessen zu sichern, insbesondere gegen Beschädigung, unbefugten Zugriff oder Datenverlust. Deswegen ist auch jede Haftung des Anbieters für Datenbeschädigung oder Datenverluste oder deren Konsequenzen ausgeschlossen.

§ 11. Vertraulichkeit und Geheimhaltung sowie Rechtsverletzungen

11.1 Vertraulichkeit / Geheimhaltung

Beide Parteien behandeln nicht öffentlich bekannte Geschäfts-, Betriebs- und Technikinformationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich und verwenden sie ausschließlich zur Vertragsdurchführung. Diese Pflicht gilt 5 Jahre über das Vertragsende hinaus.

11.2 Rechtsverletzungen

Bei glaubhaften Hinweisen auf Rechtsverletzungen kann der Anbieter Inhalte vorläufig sperren und den betroffenen Nutzer informieren; der Nutzer liefert binnen angemessener Frist eine Stellungnahme/Nachweise. Räumt er die Rechtsverletzungen nicht glaubhaft aus, ist der Anbieter berechtigt, die Inhalte zu löschen und / oder den Zugang des Nutzers zu sperren.

§ 12. Laufzeit, Abrechnung und Kündigung, Testkonten, Datenexport und Löschung

12.1 Der Vertrag über die Nutzung von GetProspects wird als monatlich fortlaufendes Abonnement abgeschlossen. Das Abonnement verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, sofern es nicht vom Nutzer vor Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt wird.

12.2 Eine Kündigung kann jederzeit mit Wirkung zum Ende des aktuellen Abrechnungsmonats über das Nutzerkonto oder in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen.
Nach Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugriff automatisch mit Ablauf des gebuchten Zeitraums.

12.3 Es gibt keine Mindestvertragsdauer, keine langfristige Bindung und keine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge für angebrochene Abrechnungszeiträume.

12.4 Die Zahlung der Abonnementgebühren erfolgt im Voraus über die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden (z. B. Kreditkarte, Stripe, PayPal oder vergleichbare Zahlungsdienstleister).
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über zertifizierte Drittdienstleister, die PCI-DSS-konform sind.

12.5 Zusätzlich kann der Nutzer Tokens erwerben, die ihm die Nutzung bestimmter Funktionen ermöglichen. Das ist in den jeweiligen Token-Pakten beschrieben. Tokens werden wie Abonnementgebühren bezahlt. Bei ordentlicher Kündigung noch nicht verbrauchte Tokens können trotzdem verbraucht werden. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen.

12.6 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Zugang ohne Frist zu sperren oder zu beenden, wenn ein schwerwiegender Verstoß gegen geltendes Recht, diese AGB oder eine missbräuchliche Nutzung der Plattform vorliegt. In diesem Fall verfallen nicht verbrauchte Tokens.

12.7 Preise, Steuern, Zahlungsverzug

(a) Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Steuern und Abgaben.

(b) Rechnungen sind sofort fällig, sofern nicht abweichend angegeben.

(c) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, nach Mahnung den Zugang bis zum Zahlungseingang zu sperren. Dies ändert nichts an der Zahlungspflicht des Nutzers.

(d) Der Nutzer trägt Bank-/Chargeback-Gebühren, die durch von ihm veranlasste Rückbuchungen entstehen.

(e) Preisänderungen für zukünftige Abrechnungszeiträume teilt der Anbieter mindestens 30 Tage vor dem Wirksamwerden mit.

12.8 Testphasen, Demos und kostenlose Nutzung

(a) Der Anbieter kann Testkonten („Trial“ oder „Demo“) mit eingeschränkten Funktionen oder Laufzeiten anbieten. Auch für Testkonten gelten diese AGB.
In einem Testkonto erhält der Nutzer eine Grundausstattung an Tokens und die Möglichkeit, weitere zu kaufen.

(b) Sofern nicht anders vereinbart, endet ein Testzugang automatisch nach 14 Tagen ohne Kündigungserfordernis. Gekaufte Tokens können auch danach noch verbraucht werden.

(c) Nach Ablauf der Testphase werden sämtliche im Testkonto gespeicherten Daten innerhalb von 30 Tagen gelöscht, sofern kein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen wurde.

(d) Der Anbieter ist berechtigt, Testkonten jederzeit zu deaktivieren, zu ändern oder zu beenden.

12.9 Datenexport und Löschung

(a) Nach Vertragsende kann der Nutzer innerhalb von 30 Tagen verfügbare Daten im üblichen maschinenlesbaren Format exportieren.

(b) Nach Ablauf dieser Frist löscht der Anbieter die Daten aus Produktivsystemen turnusmäßig, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen; Backups werden im Rahmen regulärer Zyklen überschrieben.

12.10 Aufrechnung/Zurückbehaltung

Ein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht steht dem Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zu.

12.11 Wirbt der Kunde einen neuen Kunden, kann der Anbieter im dafür einen „Rabatt“ gewähren. Das können günstigere Abonnementgebühren oder günstigere oder Tokens oder Gratis-Tokens sein.

§ 13. Geistiges Eigentum und Rechte an Inhalten

13.1 Alle Rechte, insbesondere Urheber-, Marken-, Datenbank-, Design- und sonstige Schutzrechte an der Software, dem Quellcode, der Systemarchitektur, den Datenbankstrukturen, dem Frontend- und Backend-Design, den APIs, Logos, Inhalten sowie an sämtlichen technischen und konzeptionellen Elementen der Plattform GetProspects verbleiben ausschließlich beim Anbieter.

13.2 Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Nutzungsrecht, um den Dienst bestimmungsgemäß zu verwenden.

Jegliche Weitergabe, Unterlizenzierung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder kommerzielle Nutzung ist untersagt.

13.3 Ideen, Vorschläge, Verbesserungsvorschläge, technische Konzepte, Feedback oder ähnliche Beiträge („Feedback“), die der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung von GetProspects einbringt, dürfen vom Anbieter uneingeschränkt, zeitlich und räumlich unbefristet, kostenlos und lizenzfrei genutzt, weiterentwickelt und in Produkte, Funktionen oder Services integriert werden.

Der Nutzer verzichtet insoweit auf sämtliche urheber- oder leistungsschutzrechtlichen Ansprüche.

13.4 Daten, Prompts, Kampagnen-Templates oder Konfigurationen, die vom Nutzer in GetProspects erstellt, generiert oder gespeichert werden, gelten – soweit sie nicht personenbezogene Daten Dritter enthalten – als Teil der Plattformlogik und dürfen vom Anbieter zur Optimierung, Analyse, Weiterentwicklung oder Qualitätssicherung anonymisiert genutzt werden.

13.5 Der Anbieter ist berechtigt, statistische oder aggregierte Nutzungsdaten (z. B. Erfolgsraten, E-Mail-Öffnungen, Systemmetriken, Fehlerraten, Prompt-Performance) zur Verbesserung der Plattform oder zu Benchmark-Zwecken zu verwenden, sofern keine Rückschlüsse auf einzelne Nutzer möglich sind.

13.6 Jegliche Nutzung, Bearbeitung, Dekompilierung, Übersetzung, Rückentwicklung oder sonstige Veränderung der Software ist unzulässig, soweit dies nicht ausdrücklich gesetzlich erlaubt oder vom Anbieter schriftlich gestattet ist.

13.7 Die Plattform kann Open-Source-Software enthalten. Für diese gelten die jeweiligen Open-Source-Lizenzen; insbesondere deren Gewährleistungs- und Haftungsbestimmungen.

§ 14. Datenschutz, Informationssicherheit und Compliance

14.1 Beide Parteien verpflichten sich, in ihrem Bereich den Schutz personenbezogener Daten nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des österreichischen Datenschutzgesetzes (DSG) sowie aller einschlägigen europäischen Datenschutzvorschriften sicherzustellen.

14.2 Der Anbieter ist berechtigt, zur Qualitätssicherung und Serviceverbesserung anonymisierte oder aggregierte Nutzungs- und Systemdaten zu verarbeiten, sofern diese keine Rückschlüsse auf identifizierbare Personen oder konkrete Kundendaten zulassen.

14.3 Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Cookies, Tracking-Technologien, externen Schnittstellen und Betroffenenrechten (Auskunft, Löschung, Berichtigung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch) finden sich in der Datenschutzerklärung unter https://www.getprospects.io/datenschutzerklärung.

Die Website und Plattform verwenden ein Cookie-Consent-Banner, über das der Nutzer beim ersten Zugriff die Verarbeitung optionaler Cookies steuern kann.

§ 15. Änderungen der AGB

15.1 Der Anbieter kann diese AGB aus sachlichen Gründen (z. B. Gesetzesänderung, neue Funktionen) anpassen.

15.2 Änderungen werden dem Nutzer mindestens 14 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder In-App-Mitteilung bekannt gegeben.

15.3 Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als genehmigt.

§ 16. Schlussbestimmungen

16.1 Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Feldkirch, Österreich.

16.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.

16.4 (neu) Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Englische oder andere Übersetzungen der AGB oder sonstiger Vertragsdokumente dienen lediglich der Verständlichkeit.

Im Fall von Abweichungen oder Widersprüchen gilt ausschließlich die deutsche Fassung als verbindlich.

16.5 Höhere Gewalt

Keine Partei haftet für Verzögerungen oder Nichterfüllung aufgrund von Ereignissen außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle (z. B. Ausfälle von Cloud-/Netzinfrastrukturen, behördliche Anordnungen, Krieg, Streik, Pandemien). Leistungsfristen verlängern sich um die Dauer der Störung.

16.6 Exportkontrolle

Der Nutzer sichert zu, Export-, Sanktions- und Embargovorschriften einzuhalten und den Dienst nicht in verbotene Länder/Branchen/Verwendungszwecke zu nutzen.

16.7 Abtretung

Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag dürfen ohne vorherige Zustimmung der jeweils anderen Partei nicht abgetreten werden. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Vertrag auf verbundene Unternehmen im Sinne von § 189a Z 8 UGB zu übertragen oder Subunternehmer einzusetzen.

16.8 Referenzen

Der Anbieter darf den Namen und die Wort-/Bildmarke des Nutzers als Referenz in Marketingunterlagen und auf der Website nennen, sofern der Nutzer dem nicht in Textform widerspricht.

Stand: Oktober 2025

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

§ 1. Geltungsbereich und Vertragsparteien